Rechtsprechung
| BFH, 24.04.1985 - VII R 24/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BFH, 24.04.1985 - VII R 24/81
- Generalanwalt beim EuGH, 29.05.1986 - 222/85
- EuGH, 10.07.1986 - 222/85
- BFH - VII R 24/81 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 14.12.1999 - VII R 38/98
Zolltarifsache; Beschaffenheitsvermutung nach § 17 Abs. 2 ZG
Denn auf die Verkehrsanschauung kommt es für die Tarifierung nur an, soweit sich --was hier nicht vorliegt-- ihre Maßgeblichkeit wenigstens mittelbar aus den Zolltarifvorschriften ergibt (vgl. Entscheidungen des Senats vom 24. April 1985 VII R 24/81, BFHE 143, 481; vom 12. Juni 1986 VII R 95/83, BFHE 147, 85, und vom 2. September 1986 VII K 13/85, BFHE 147, 565). - BFH, 30.08.1988 - VII R 178/85
Tarifierung von entgräteten Fischfilets
Im Vorabentscheidungsersuchen des Senats vom 24. April 1985 VII R 24/81 (BFHE 143, 481, 482) hat der Senat die Auffassung vertreten, daß bei der Auslegung des GZT der Verkehrsanschauung keine praktische Bedeutung zukomme wegen der Schwierigkeiten, diese für das Gebiet der Gemeinschaft festzustellen und zu entscheiden, was Geltung hat, wenn unterschiedliche Verkehrsauffassungen in der Gemeinschaft bestehen.